Merkzeichen H – Quellenstatus nicht verfügbarer LSG-Volltexte

Merkzeichen H · Quellenstatus

Derzeit nicht verfügbare LSG-Volltexte

Methodischer Hinweis: Für die folgenden vier Entscheidungen liegt im Arbeitskorpus derzeit kein Volltext der LSG-Entscheidungsgründe vor. Sie werden deshalb nicht so ausgewertet, als lägen die Gründe vor. Ein BSG-Nachlauf oder eine spätere Zitierung belegt nur das, was dort ausdrücklich wiedergegeben wird.

LSG-Entscheidung	Status	Nachgehende BSG-Entscheidung / gesicherter Bezug
LSG Niedersachsen-Bremen, 09.09.2022 – L 10 SB 96/20	Volltext derzeit nicht verfügbar	BSG, 02.03.2023 – B 9 SB 37/22 B: Nichtzulassungsbeschwerde unzulässig. Der BSG-Beschluss dokumentiert u.a. den Entzug von H bei einer 2000 geborenen Klägerin mit spastischer Halbseitenlähmung.
Bayerisches LSG, 10.03.2026 – L 3 SB 160/22	Volltext derzeit nicht verfügbar	BSG, 14.07.2026 – B 9 SB 19/26 B: Nichtzulassungsbeschwerde unzulässig. Gesichert sind Autismus, GdB 70, G und B sowie die Aberkennung von H mit Volljährigkeit.
Sächsisches LSG, 21.08.2019 – L 9 SB 63/18	Volltext derzeit nicht verfügbar	BSG, 08.06.2020 – B 9 SB 66/19 B dokumentiert den Verfahrensgang. Die LSG-Gründe werden daraus nicht rekonstruiert.
Sächsisches LSG, 28.03.2007 – L 6 SB 8/06	Volltext derzeit nicht verfügbar	Nur über spätere Zitate nachgewiesen; keine eigenständige Volltextanalyse.

Diese Entscheidungen bleiben im Quellenregister erhalten, werden aber in der juristischen Gesamtdarstellung nur mit dem jeweils verifizierbaren Aussageumfang verwendet.

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Versorgungsmedizinische Grundsätze

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