Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat, 14.12.2020 – L 11 SB 87/19

Merkzeichen G · Geistige Behinderung / Orientierung

Geistige Behinderung: eingeübte Wege und Orientierungsfähigkeit

Kernaussage

Wer lediglich durch Wiederholung eingeübte Wegstrecken bewältigt, sich auf neuen Wegstrecken aber nicht eigenständig orientieren kann, kann die Voraussetzungen des Merkzeichens G erfüllen. Die VMG enthalten bei geistiger Behinderung abgestufte Vermutungen: GdB 100 immer, GdB 80–90 regelmäßig, unter 80 regelmäßig nicht, jeweils vorbehaltlich der dort beschriebenen Ausnahmen.

Entscheidende Gründe

Der amtliche Online-Volltext stellt auf die Fähigkeit ab, unbekannte Wege eigenständig zu bewältigen. Wiederholt eingeübte Wege können lediglich „auswendig“ erlernt sein und beweisen keine allgemeine Orientierungsfähigkeit.

Bei geistiger Behinderung wertet das Gericht die GdB-Stufen in Teil D Nr. 1 f VMG als abgestufte Vermutungsregeln. Bei einem GdB von 80 bis 90 ist eine relevante Orientierungsstörung regelmäßig anzunehmen, kann aber im Einzelfall widerlegt werden.

Bedeutung für das Merkzeichen G

Leitentscheidung zur Orientierungsfähigkeit: Eingeübte, ritualisierte Wege sind nicht mit eigenständiger Orientierung auf unbekannten Wegen gleichzusetzen.

Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt

Die Entscheidung beruht bereits auf der heutigen Grundstruktur der §§ 228, 229 SGB IX in Verbindung mit Teil D Nr. 1 VMG.

Übertragbarkeit auf die heutige Rechtslage

Querverweise

• BSG 9. Senat – 12.11.1996 – 9 RVs 5/95: BSG – Gehörlosigkeit, Altersgrenze und § 48 SGB X
• Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 13. Senat – 09.09.2020 – L 13 SB 40/17: Gehörlosigkeit, Smartphone/Karten und Orientierung

← Zur Hauptseite Merkzeichen G

Quelle und Volltext

↑ Nach oben