Bundessozialgericht, 12.02.2003 – B 9 SB 4/01 R

Bundessozialgericht, 12.02.2003 – B 9 SB 4/01 R Merkzeichen H · Rechtsprechung · Parallelentscheidung Grundbegriff / Zeit Einordnung: Parallelentscheidung zu B 9 SB 1/02 R; wird gemeinsam mit dieser als Grundlage des Zeit- und Erheblichkeitsmaßstabs herangezogen. Gericht Bundessozialgericht Datum 12.02.2003 Aktenzeichen B 9 SB 4/01 R Rolle im H-Recht Parallelentscheidung H-Bezug unmittelbar Ergebnis / Tenor Der konkrete Tenor ist dem nachfolgenden vollständigen Entscheidungstext zu entnehmen. Ausgangssachverhalt Der Ausgangssachverhalt ergibt sich aus dem nachfolgenden vollständigen Entscheidungstext. Kernaussage und Bedeutung Parallelentscheidung zu B 9 SB 1/02 R; wird gemeinsam mit dieser als Grundlage des Zeit- und Erheblichkeitsmaßstabs herangezogen. Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt Die Entscheidung erging vor Inkrafttreten der Versorgungsmedizin-Verordnung zum 01.01.2009. Maßgeblich waren die damaligen gesetzlichen Vorschriften sowie die seinerzeit geltenden Anhaltspunkte (AHP). Übertragbarkeit auf die heutige Rechtslage Die Entscheidung ist heute vor allem für die Entwicklung der Rechtsprechung und die Auslegung der weiterhin vergleichbaren Grundbegriffe bedeutsam. Krankheits- und altersbezogene Sonderregeln müssen jedoch mit der aktuellen Fassung der VMG abgeglichen werden. Vollständiger Entscheidungstext Der nachfolgende Text stammt aus den für diese Auswertung vorliegenden Entscheidungsunterlagen. Technische Seitenmarkierungen der PDF-Konvertierung wurden entfernt; der gerichtliche Text wurde inhaltlich nicht umformuliert. Aktenzeichen: B 9 SB 4/01 R Dokumenttyp: Urteil Quelle: Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 12.2.2003 - B 9 SB 1/02 R, das vollständig doku- mentiert ist. Fundstellen RegNr 26099 (BSG-Intern) Verfahrensgang vorgehend SG Kiel, 4. Mai 1999, S 12 SB 2/97, Urteil vorgehend Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht 2. Senat, 26. Februar 2001, L 2 SB 36/99, Urteil Diese Entscheidung zitiert Rechtsprechung Parallelentscheidung BSG 9. Senat, 12. Februar 2003, B 9 SB 1/02 R