Rechtsprechung zu Teil B Nr. 18 VersMedV – Haltungs- und Bewegungsorgane, rheumatische Krankheiten
Bundessozialgericht
30.08.2017 – B 9 SB 31/17 B
Einordnung: 18.12 Endoprothesen / verfahrensrechtlicher Nachlauf
Kernaussage: Das BSG traf keine neue materielle GdB-Regel zur Hüft-TEP. Die Rüge, das LSG habe die VMG falsch ausgelegt und angewandt, betrifft grundsätzlich einen Rechtsanwendungsfehler und keinen Verfahrensfehler; die Nichtzulassungsbeschwerde war insoweit unzulässig.
Bedeutung für die GdB-/GdS-Bewertung
Für Nr. 18.12 ist der Beschluss vor allem als verfahrensrechtlicher Nachlauf zu L 7 SB 21/15 zu dokumentieren. Die materielle Aussage zur Bewertung nach der Änderung der VMG stammt aus der LSG-Entscheidung; der BSG-Beschluss bestätigt sie nicht eigenständig in der Sache.
Entscheidungstext
Der Entscheidungsvolltext liegt im derzeit verfügbaren lokalen Kapitelbestand nicht als einbettbare Textfassung vor. Die Seite dokumentiert deshalb Gericht, Datum, Aktenzeichen, Einordnung und die für Kapitel 18 maßgebliche Aussage, ohne einen Volltext zu behaupten.
