Rechtsprechung zu Teil B Nr. 3.4 VMG
LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2025
L 11 SB 117/22
Ergebnis / Bezug
80
80
Schwerpunkt
Intelligenzmangel; IQ unter 60; GdB 80–90; Merkzeichen H
Intelligenzmangel; IQ unter 60; GdB 80–90; Merkzeichen H
Bedeutung der Entscheidung
Das LSG bestätigte bei einer geistigen Behinderung den GdB 80. Einschlägig war der Bewertungsrahmen 80–90 bei IQ unter 60, stark eingeengter Bildungsfähigkeit und erheblichen Mängeln im Spracherwerb. Der Rahmen war nach Auffassung des Senats nicht bis 90 auszuschöpfen.
Kernaussagen
- IQ unter 60 eröffnet nicht automatisch GdB 90.
- Persönlichkeitsentwicklung, soziale Anpassungsmöglichkeiten und verbliebene Teilselbständigkeit bestimmen die Ausschöpfung des Rahmens.
- Das Merkzeichen H wurde trotz GdB 80 verneint; GdB und Hilflosigkeit sind getrennt zu prüfen.
Einordnung: Diese Urteilsseite dient der systematischen Aufarbeitung der Rechtsprechung zu den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen. Maßgeblich bleibt stets der konkrete Volltext der Entscheidung.